Atomverhandlungen zwischen Iran und USA verschoben – Libanon-Konflikt gefährdet Abkommen

Nur wenige Stunden nach der Unterzeichnung einer vorläufigen Absichtserklärung gerät die Vereinbarung zwischen dem Iran und den USA bereits unter Druck. Der Grund liegt in der eskalierenden Situation im Südlibanon, wo Gefechte zwischen Israel und Hisbollah-Kämpfern die Verhandlungen gefährden.

Verschiebung der Verhandlungen

Die für heute in der Schweiz angesetzten Gespräche über ein langfristiges Friedensabkommen wurden aufgrund der intensivierten Kämpfe zwischen Israel und der von Iran unterstützten Hisbollah verschoben. Dies berichteten zwei mit der Situation vertraute Personen, die aus Gründen der Vertraulichkeit nicht namentlich genannt werden wollen.

Unmittelbar vor der Verschiebung hatten Israel und die Hisbollah sich auf einen Waffenstillstand ab 16 Uhr Ortszeit geeinigt. Nach Angaben eines US-Beamten erklärten beide Seiten, sich gegenseitig an einen Waffenstillstand gebunden zu sehen – unter der Bedingung, dass die jeweils andere Seite diesen ebenfalls einhält.

Schwere Kämpfe im Libanon

Die jüngsten Auseinandersetzungen waren ungewöhnlich blutig. Das israelische Militär bestätigte vier gefallene Soldaten, darunter einen Bataillonskommandeur. Nach Angaben der libanesischen Nachrichtenagentur National News Agency starben bei israelischen Luftangriffen 18 Zivilisten. Das israelische Militär gab an, 80 Hisbollah-Stellungen angegriffen zu haben.

Iranische Forderung und diplomatische Spannungen

Der iranische Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei machte die USA in einer Stellungnahme in direkter Weise für die Lage im Libanon und die israelischen Militäroperationen verantwortlich.

Die Spannungen zwischen Washington und Tel Aviv verschärfen sich dadurch zusätzlich. Präsident Trump soll Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Telefonaten heftig kritisiert haben und ihm vorgeworfen haben, durch die Eskalation im Libanon das Memorandum dieser Woche mit dem Iran beinahe zu gefährden. Israel beharrt darauf, seine Truppen bis zur Grenze des Libanons zu belassen, bis die Hisbollah – die von den USA als terroristische Organisation eingestuft wird – keine Bedrohung mehr darstellt.

Der Iran hatte als Bedingung für das diese Woche mit den USA unterzeichnete vorläufige Friedensabkommen einen Waffenstillstand im Libanon gefordert. Wegen der erneuten Feindseligkeiten schickte der Iran keine Delegation zu den Verhandlungen. Auch US-Vizepräsident JD Vance reiste nicht an. Ein neuer Termin für die Gespräche wurde bislang nicht mitgeteilt.

Neue Anforderungen für die Straße von Hormus

Parallel zu den Verhandlungsverzögerungen kündigte der Iran an, dass Schiffe, die die Straße von Hormus durchqueren, eine iranische Genehmigung benötigen. Die iranische Behörde für die Meerenge im Persischen Golf teilte mit, dass eine obligatorische Versicherungspolice für die Durchfahrt erforderlich ist – diese ist derzeit kostenlos, könnte aber künftig gebührenpflichtig werden.

Seit Trump und sein iranischer Amtskollege Masoud Pezeshkian das Abkommen unterzeichnet haben, hat der Schiffsverkehr durch diese für die globale Energieversorgung kritische Wasserstraße zugenommen. Die beiden Länder hatten versprochen, ihre gegenseitigen Blockaden aufzuheben und den Öltransport wieder aufzunehmen.

Die USA, europäische Länder und arabische Golfstaaten lehnen die Idee iranischer Durchfahrtsgebühren ab. Vizepräsident Vance erklärte am Donnerstag, dass internationale Wasserstraßen gebührenfrei sein sollten. Er betonte, dass die Länder der Region gemeinsam einen angemessenen Sicherheitsrahmen für die Meerenge entwickeln würden.

Die Entwicklungen deuten darauf hin, dass die Lage im Libanon zum größten Hindernis für die Stabilisierung der Beziehungen zwischen dem Iran und den USA geworden ist.