Westliche Industrienationen signalisieren Bereitschaft zur Sicherung der Straße von Hormus

Die Bundesregierung hat heute zusammen mit fünf weiteren Industrienationen eine koordinierte Stellungnahme zur Situation in der Straße von Hormus veröffentlicht. Das gemeinsame Dokument der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Italien, der Niederlande und Japan signalisiert zwar grundsätzliche Handlungsbereitschaft, bleibt aber in seinen konkreten Zusagen bemerkenswert unverbindlich formuliert.

Die Länder äußern tiefe Besorgnis über die Eskalation des Konflikts und fordern den Iran unmissverständlich auf, Drohgebärden, Minenverlegungen sowie Drohnen- und Raketenattacken einzustellen. Zudem soll Teheran die Blockade der Handelsschifffahrt beenden und die Resolution 2817 des VN-Sicherheitsrats befolgen.

Die unterzeichnenden Staaten bekräftigen die Freiheit der Schifffahrt als völkerrechtliches Grundprinzip, das im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verankert ist. Sie warnen vor den globalen Auswirkungen iranischer Aktionen, die insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen treffen würden.

Die Erklärung stuft Eingriffe in die internationale Schifffahrt sowie Störungen von Energieversorgungsketten als Bedrohung für Weltfrieden und internationale Sicherheit ein. Parallel dazu fordern die Unterzeichner ein sofortiges und umfassendes Moratorium für Angriffe auf zivile Infrastruktur, einschließlich Öl- und Gasanlagen.

Das zentrale Element der Stellungnahme liegt in einer vorsichtig formulierten Zusage: Die beteiligten Nationen erklären sich bereit, „einen Beitrag zu geeigneten Anstrengungen" zu leisten, um sichere Passagen durch die Meerenge zu gewährleisten. Sie verweisen zudem auf vorbereitende Planungen durch andere Staaten, die sie begrüßen.

Ob diese Bereitschaftserklärung tatsächlich zur Entsendung von Kriegsschiffen führt, um iranische Raketen und Drohnen abzuwehren, bleibt angesichts der diplomatischen Vorsicht der Formulierungen fraglich.